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Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für eine Vielzahl von vorformulierten Vertragsbedingungen bei Abschluss eines Vertrages verantwortlich.

§ 1 Allgemeines

Ihr Vertragspartner für alle Bestellungen im Rahmen dieses Online-Angebots ist AK WEAR UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch Vladimir Gossen, Michael Peter Hadler, Hovesaatstraße 6, 48432 Rheine. Sämtliche Lieferungen von AK WEAR an den Kunden erfolgen auf der Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen. Diese liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zwischen AK WEAR und dem Kunden zugrunde und gelten für die Dauer der gesamten Geschäftsverbindung als anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers sind nur dann verbindlich, wenn AK WEAR diese schriftlich anerkannt hat.

§ 2 Verantwortlichkeit für das Online-Angebot

Für die angebotenen Artikel und Motive auf www.ak-wear.de und die Ausgestaltung des Shops insgesamt ist AK WEAR verantwortlich.

§ 3 Vertragsschluss

3.1 Die auf der Website enthaltenen „Angebote“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar bei AK WEAR zu bestellen.

3.2 Durch das Absenden des ausgefüllten Bestellprozesses auf unserer Website gibt der Kunde ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages bzw. Werklieferungsvertrags ab. Vor dem endgültigen Absenden hat der Kunde auf einer Übersichtsseite die Möglichkeit die Richtigkeit seiner Eingaben zu prüfen und ggf. zu korrigieren. Der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Kunde beim Bestellabschluss verbindlich bestellt und eine digitale Vorlage des Wunsch-Aufdrucks der Textilien anfordert. AK WEAR sendet dem Kunden daraufhin per E-Mail eine Bestellbestätigung und prüft das Angebot auf seine rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit, insbesondere auf einen möglichen Verstoß gegen Schutzrechte Dritter. Wir speichern den Vertragstext und senden dem Kunden die Bestelldaten sowie diese AGB per E-Mail zu. Die AGB kann der Kunde auch jederzeit unter www.ak-wear.de/agb einsehen.

3.3 Im Zusammenhang mit § 2 ist es AK WEAR als Plattformanbieter nicht möglich, sämtliche von Kunden oder Shop-Betreibern gestaltete Druckmotive vorab auf etwaige Rechtsverletzungen zu prüfen. AK WEAR behält es sich vor, eingegangene Bestellungen innerhalb der gesetzlichen Annahmefrist abzulehnen, wenn im Rahmen des Bestellprozesses bekannt wird oder der Verdacht entsteht, dass durch ein Druckmotiv Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden.

3.4 Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und vollständigen Selbstbelieferung. Dieser Vorbehalt gilt nicht im Falle von kurzfristigen Lieferstörungen oder wenn AK WEAR die Nichtbelieferung zu vertreten hat, insbesondere indem AK WEAR es versäumt, rechtzeitig ein kongruentes Deckungsgeschäft zu tätigen. Der Kunde wird über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Ist die Gegenleistung vom Kunden erbracht worden, so wird diese erstattet.

§ 4 Lieferung und Versand

4.1 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich innerhalb von einer Woche bis 12 Wochen, falls bestimmte Ware durch unvorhersehbare Ereignisse nicht versendet werden kann. Der Kunde wird bei Lieferproblemen schnellstmöglich informiert und Alternativen angeboten. Andere Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, sofern sie von AK WEAR ausdrücklich und schriftlich als solche bestätigt wurden.

4.2 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands.

4.3 Geliefert wird durch einen von AK WEAR zu wählenden Versanddienstleister. Vom Kunden ist eine Portopauschale zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein kann.

§ 5 Preise

5.1 Für Besteller aus EU-Staaten, der Schweiz, Liechtenstein, Monaco und der Isle of Man sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallenden gesetzlichen Steuern, insb. Mehrwertsteuern. Maßgeblich ist die Lieferadresse.

5.2 Für Besteller außerhalb der EU (außer für Besteller aus der Schweiz, Liechtenstein, Monaco und der Isle of Man) und für Besteller aus Territorien in EU-Staaten mit Besonderheiten bei der mehrwertsteuerlichen Behandlung (vgl. Artikel 6 Richtlinie 2006/112/EG) verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich vom Besteller zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle, Verzollungskosten sowie weitere Kosten und Abgaben anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

5.3 Vom Kunden sind Versandkosten zu tragen, welche vom Bestellwert und von dem Ort, an den geliefert werden soll, abhängig sein können.

§ 6 Bezahlung

6.1 Die Bezahlung erfolgt nicht direkt nach der Bestellung auf www.ak-wear.de. Der Kunde erhält die Rechnung ab Bestätigung der digitalen Vorlage, allerdings spätestens nach 10 Werktagen. Die Ware wird nicht versendet, wenn die Rechnung nicht beglichen ist.

6.2 Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens AK WEAR nicht durchführbar ist, hat der Kunde AK WEAR oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.

6.3 AK WEAR ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:
a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf AK WEAR seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.
b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu AK WEAR erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

6.4 Der Kunde ist damit einverstanden, dass er ausschließlich elektronische Rechnungen erhält. Die Rechnungen werden dem Kunden im PDF-Format per E- Mail zur Verfügung gestellt.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Die Ware bleibt bis zum Ausgleich der Forderungen Eigentum von AK WEAR. Ist der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB, behält sich AK WEAR das Eigentum an allen Liefergegenständen bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsbeziehung vor.

7.2 Der Kunde ist verpflichtet die Ware bis zum Eigentumsübergang auf ihn pfleglich zu behandeln.

§ 8 Gewährleistung

8.1 Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. AK WEAR übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben ausschlaggebend.

8.2 Für die von uns angebotenen Produkte bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

8.3 Im Falle von Rücksendungen aufgrund von Mängeln übernimmt AK WEAR die Portokosten.
8.4 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. AK WEAR haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

8.5 Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.

8.6 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.

§ 9 Haftungsbeschränkungen

9.1 Die Haftung von AK WEAR richtet sich im Übrigen nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen nichts anderes bestimmt ist. Auf Schadensersatz haftet AK WEAR, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt. Darüber hinaus haftet AK WEAR bei einfacher Fahrlässigkeit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbegrenzt. Im Falle der einfachen Fahrlässigkeit und der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung von AK WEAR auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

9.2 Soweit die Haftung von AK WEAR in diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von AK WEAR.

§ 10 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

10.1 Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber AK WEAR, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.

10.2 Der Kunde wird AK WEAR von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet AK WEAR alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 11 Technische und gestalterische Abweichung

AK WEAR behält sich bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Stoffbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale vor, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben.

§ 12 Gerichtsstand, Erfüllungsort und Rechtswahl

12.1 Erfüllungsort für sämtliche Lieferungen ist der Geschäftssitz von AK WEAR in Rheine.

12.2 Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Steinfurt der Gerichtsstand. AK WEAR ist in diesem Fall auch berechtigt den Kunden nach Wahl von AK WEAR an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen. Entsprechendes gilt für den Fall, dass der Kunde über keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland verfügt, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthaltsort bei Klageerhebung unbekannt ist.

12.3 Der Vertrag nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Sofern der Kunde Verbraucher i.S.v. § 13 BGB ist und seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Ausland hat, bleiben zwingende Bestimmungen dieses Staates unberührt.

12.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.

§ 13 Stornierung

13.1 Eine Stornierung ist im Allgemeinen nicht möglich, da es sich um eine personalisierte Ware handelt. Einigen sich beide Parteien auf eine Stornierung vor Produktionsbeginn, können 25 Prozent der Gesamtrechnung als Gebühren anfallen.

13.2 Nach Druck- bzw. Produktionsbeginn ist eine Stornierung in jedem Fall nicht mehr möglich.

§ 14 Streitschlichtung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die hier aufgerufen werden kann. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle ist AK WEAR nicht verpflichtet und nicht bereit.

§ 15 Probetextilien

15.1 AK WEAR stellt dem Kunden oder Kaufinteressenten auf Wunsch ein kostenfreies Probepaket zur Verfügung, welches diverse Textilien und Informationsmaterial enthält. Sofern ein kostenfreies Probepaket bestellt wurde, ist dieses innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt unversehrt wieder an AK WEAR zurück zu senden.

15.2 Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunden oder Kaufinteressent. Im Falle einer Bestellung werden die Rücksendekosten im vollen Umfang erstattet. Hierfür liegt ein Gutschein im Paket, wodurch die Kosten der Rücksendung bei Bestellung abgezogen werden. Eine nachträgliche Gutschrift der Rücksendekosten nach Bestellung ist nicht möglich, sofern der Kunde es versäumt den Gutschein bei Bestellung anzuwenden.

15.3 Bei einer ausbleibenden, unvollständigen oder beschädigten Rücksendung des Probepaketes werden die entstandenen Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

15.4 Bei einer ausbleibenden Rücksendung wird das Probepaket voll berechnet und dem Kunden in Rechnung gestellt. Sofern der Kunde die Annahme vor dem Versanddienstleister verweigert und/oder das Paket an AK WEAR zurück geht, werden die entstandenen Kosten vom Kunden getragen. Verspätungen der Rücksendung von bis zu 14 Tagen werden seitens AK WEAR toleriert. Verspätungen, die über 14 Tage hinausgehen, sind AK WEAR unverzüglich mitzuteilen. AK WEAR ist berechtigt die Rückgabe des Probepaketes abzulehnen, sofern die Rücksendung sich um mehr als 14 Tage nach Erhalt verspätet.

15.5 Bestellungen die aus „Spaß“ getätigt werden, werden voll berechnet und zivilrechtlich verfolgt.

Stand: November 2022

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